Zensursula ist nicht präsidiabel

Wie sicher schon einige mitbekommen haben, wollen unsere Politiker Herr Schäuble oder Frau von der Leyen zum Bundespräsident bzw. Bundespräsidentin machen. Als ich das gelesen habe, dachte ich erst das sei ein schlechter Scherz! Beide Kandidaten haben bisher sehr damit geglänzt, dass sie das Grundgesetz eher für einen Briefbeschwerer als als Gesetzesrichtlinie sehen.
Versteht mich nicht falsch, Herr Schäuble macht seinen Job als Finanzminister aus meiner Sicht nicht schlecht, er hat nur mit seinen Gedanken an der Stelle eines Präsidenten (und Innenministers) nichts zu suchen. Von einem Präsident erwarte ich, dass er Gesetzesvorschläge kritisch betrachtet, ihr Konformität mit dem Grundgesetz nochmals prüft (was die Damen und Herren im Bundestag scheinbar oft vergessen) und dann dem Gesetz zustimmt oder es eben ablehnt. Herrn Schäuble traue ich diese Kritikfähigkeit bei Bürgerrechten betreffenden Gesetzen nicht zu.

Schlimmer noch Frau von der Leyen. Sie ist in meinen Augen einfach eine auf publizistische Ausrufe konzentrierte Politikerin. Sie will sich als „Powerfrau“ darstellen und sticht immer wieder mit unsinnigen Vorschlägen hervor. Man erinnere sich einfach mal an „Lasst uns Internetseiten einfach blockieren“ – tolle Idee. Mal wieder jemand das Internet nicht verstanden? Genau so ein Gesetz wie das „Zensurgesetz“ wäre in meinen Augen was, was der Bundespräsident genau prüfen sollte, bevor er sein Ok dazu gibt.

Daher ist meine persönliche Meinung zu Frau von der Leyen als Bundespräsidentin: Prädikat ungeeignet!

Onlineproteste: Zensursula ist nicht präsidiabel – Golem.de.

Hier noch ein interessanter Beitrag zu unserer Arbeitsministerin: Von der Leyen verschleudert 1.6 Millionen für Imagepflege

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